Sorry, daß die Sonderzeichen in den AGBs durch dieses Zeichen ersetzt wurden, aber ich denke, sie sind trotzdem zu lesen und verstehen. Fassung ist vom 16.10.2006
allgemeine gesch�fts- und nutzungsbedingungen (agb)
f�r den Lycos Europe Dienst "Lycos-Online/DSL" (in der Fassung vom 16.10.06)
1.�Inhaltsverzeichnis
��1.���Inhaltsverzeichnis
��2.���Geltungsbereich
��3.���Leistungsgegenstand
��4.���Anmeldebedingungen und Pflichten des Nutzers
��5.���Zustandekommen des Vertrages / Lycos Mitgliedschaft
��6.���Widerrufsrecht
��7.���Entgelt und Zahlungsbedingungen
��8.���Tarifwechsel
��9.���Vertragslaufzeit und K�ndigung
��10.���Links
��11.���Gew�hrleistung/Haftung
��12.���Datenschutz
��13.����nderungsbefugnis
��14.���Informationen �ber Fernabsatzvertr�ge und Vertr�ge im elektronischen Gesch�ftsverkehr
��15.���Abtretungsverbot und Vertrags�bergang
��16.���Sonstiges/Schlussbestimmungen
2.�Geltungsbereich
Die Nutzung des Produkts "Lycos-Online zur breitbandigen Nutzung des Internets" (nachfolgend: Lycos DSL) der Lycos Europe GmbH, Carl-Bertelsmann-Str. 29, 33332 G�tersloh, vertreten durch den Gesch�ftsf�hrer Christoph Mohn (im folgenden Lycos genannt), unterliegt den nachstehenden Bedingungen. Diese Bedingungen sind zurzeit in deutscher Sprache verf�gbar. Mit der Beauftragung von Lycos erkl�ren Sie, den angebotenen Dienst in �bereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Gesch�ftsbedingungen zu nutzen. F�r andere Lycos-Dienste gelten gesonderte Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen, die unter http://login.lycos.de/membership/signup/popups/terms.html abgerufen werden k�nnen.
3.�Leistungsgegenstand
3.1� Mit Lycos DSL bietet Lycos Ihnen die M�glichkeit zur breitbandigen Nutzung des Internets.
3.2� Um Lycos DSL nutzen zu k�nnen, m�ssen Sie �ber einen T-Net oder ISDN-Anschluss f�r Privatkunden der Deutschen Telekom verf�gen und �ber DSL Hardware. Durch beides entstehen Ihnen weitere Kosten. Sie k�nnen den T-Com Tefefonanschluss und die Hardware im Rahmen der Lycos DSL Bestellung �ber einen unserer Partner bestellen. Die entsprechenden Vertragsschl�sse sind unabh�ngig von Ihren vertraglichen Beziehungen zu Lycos. Sie bestehen nur zwischen Ihnen und dem Ihre Bestellung ausf�hrenden Partner und unterliegen damit anderen Gesch�ftsbedingungen. Eine Verpflichtung von Lycos entsteht daraus nicht.
3.3� Lycos erf�llt die Ihnen gegen�ber bestehenden vertraglichen Verpflichtungen nach den derzeit gegebenen technischen und betrieblichen M�glichkeiten. Lycos �bernimmt daher insbesondere keine Gew�hr f�r die st�ndige und ununterbrochene Nutzungsm�glichkeit von Lycos DSL oder das jederzeitige Zustandekommen und die Aufrechterhaltung von Verbindungen zu einem bestimmten Netz. Zudem �bernimmt Lycos keine Verantwortung f�r Verz�gerungen oder Leistungshindernisse, die nicht in der Sph�re von Lycos begr�ndet sind. Lycos weist insbesondere darauf hin, dass sie unter anderem fremde �bertragungswege in Anspruch nimmt.
3.4� Die maximale �bertragungsrate im Internet ist abh�ngig von Ihrem Resale DSL Anschluss. Daneben gibt es weitere Faktoren, wie die Auslastung eigener und fremder �bertragungswege, sowie die Auslastung und Verf�gbarkeit von Servern und Peering-Stellen, auf die Lycos keinen Einfluss hat und f�r die Lycos keine Verantwortung �bernimmt.
3.5� Die maximal zugelassene �bertragungsrate betr�gt in Abh�ngigkeit von dem gew�hlten Tarif im Downstream 16.000 kBit/s und 1.024 kbit/sek im Upstream.
3.6� Bei jeder DSL-Verbindung wird Ihnen eine dynamische IP Adresse zugeteilt. Diese �ndert sich bei jeder neuen Verbindung.
3.7� Lycos weist darauf hin, dass die Deutsche Telekom nach 24 Stunden Nutzung eine Zwangstrennung des DSL Zugangs vornimmt. Lycos hat darauf keinen Einfluss und �bernimmt keinerlei Haftung f�r daraus entstehende Sch�den, insbesondere etwaige Datenverluste.
3.8� Lycos stellt Ihnen die Lycos DSL Software (Verbindungssoftware und Treiber) zur Verf�gung. Ihnen wird das nicht exklusive und auf die Dauer der Nutzung von Lycos DSL beschr�nkte Recht einger�umt, die Software zu verwenden, soweit dies f�r die Nutzung von Lycos DSL notwendig ist. Eine weitergehende Nutzung ist Ihnen nicht gestattet. Es ist Ihnen insbesondere nicht gestattet, die Software zu vervielf�ltigen (au�er f�r eigene Zwecke, z. B. Laptop) bzw. Dritten zug�nglich zu machen, die Software bzw. die Rechte daran zu verleihen bzw. vermieten oder in anderer Form auf Dritte zu �bertragen bzw. zu dekompilieren oder zu disassemblieren, zu �ndern, zu �bersetzen, reverse engineering zu betreiben oder sonstige Derivate auf Basis der Software zu erstellen. Dies gilt nicht, soweit � 69 e Urhebergesetz dies ausdr�cklich gestattet. S�mtliche nicht ausdr�cklich an Sie �bertragenen Rechte an der Lycos DSL Software verbleiben bei Lycos. Sie sind f�r die Installation und die Verwendung der Software verantwortlich. Nach Beendigung der Mitgliedschaft haben Sie die Zugangssoftware unverz�glich zu deinstallieren.
3.9� Leistungen, die �ber die oben genannten Leistungen hinausgehen, f�hrt Lycos - soweit m�glich - auf Ihren Wunsch hin aus. Diese Leistungen werden grunds�tzlich nach Aufwand abgerechnet. Eine aktuelle Preisliste ist unter http://www.lycos.de/startseite/online/dsl/agb_popup_addon.html abrufbar.
4.�Anmeldebedingungen und Pflichten des Nutzers
4.1� Die Nutzung von "Lycos DSL" setzt das vollst�ndige und wahrheitsgem��e Ausf�llen des Antragsformulars ("Anmeldedaten") voraus. Sie erhalten daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das DSL-Login entspricht dem Lycos Login, erg�nzt um ein Pr�fix (Realm). �ndern Sie Ihr zu diesem Login geh�rendes Passwort, erfolgt diese �nderung zentral und ist damit auch f�r den DSL-Verbindungsaufbau g�ltig. Sperrungen des zentralen Lycos Logins wirken sich somit auf alle Lycos Dienste aus. Sie sind verpflichtet, Ihre Anmeldedaten auf dem neuesten Stand zu halten und Ihre Nutzerdaten geheim zu halten. Die Anmeldung zu "Lycos DSL" erfolgt allein f�r den Gebrauch durch Sie und ist nicht auf Dritte �bertragbar. Wenn Sie sich f�r "Lycos DSL" anmelden, versichern Sie, dass Sie 18 Jahre oder �lter sind (oder mit Einwilligung eines Erziehungsberechtigten angemeldet sind), dass Sie in dem Auftragsformular wahrheitsgem��e und vollst�ndige Angaben gemacht haben, dass Sie sich mit den Vertragsbestimmungen einverstanden erkl�ren und dass Sie, wenn Sie eine Firma vertreten, zur Vertretung dieser Firma berechtigt sind.
4.2� Lycos beh�lt sich vor, die Annahme Ihres Antrags abzulehnen. Die Zug�nglichmachung des Antragsformulars stellt kein verbindliches Angebot seitens Lycos dar.
4.3� Bei der Anmeldung zu Lycos DSL erhalten Sie eine Lycos-E-Mailadresse, sofern Sie noch keine Lycos-E-Mailadresse haben. An diese automatisch generierte bzw. an Ihre bereits bestehende Lycos-E-Mailadresse werden s�mtliche das Vertragsverh�ltnis betreffende Erkl�rungen und Informationen gesandt. Wenn im Folgenden von einer E-Mailadresse die Rede ist, ist Ihre Lycos E-Mailadresse gemeint. Sofern Sie zus�tzlich eine g�ltige E-Mailadresse im Kundenservicebereich angegeben haben, werden die Erkl�rungen und Informationen auch an diese E-Mailadresse versandt. Sie haben die E-Mailadressen regelm��ig auf den Erhalt entsprechender Erkl�rungen zu �berpr�fen. Nachteile, die Ihnen aus der mangelnden Kenntnis einer Ihnen zugesandten Information entstehen, gehen nicht zu Lasten Lycos.
4.4� Sie sind allein verantwortlich und haftbar f�r die von Ihnen eingestellten Inhalte und Ihr Verhalten im Zusammenhang mit dem Lycos DSL Vertrag. Sie garantieren, dass Ihre Inhalte und Ihr Verhalten mit allen anwendbaren Gesetzen �bereinstimmen und Rechte Dritter nicht verletzen. Nicht erlaubt sind insbesondere folgende Inhalte bzw. Verhaltensweisen:
* jede Benutzung von urheberrechtlich gesch�tzten Werken ohne die ausdr�ckliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere d�rfen keine urheberrechtlich gesch�tzten Musikwerke oder Software Dritter ohne deren ausdr�ckliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.
* Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
* Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen. Insbesondere auch keine auf Gewinnerzielung gerichteten Inhalte und Leistungen, die pornographische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben.
* Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen.
* Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht.
* Hacken oder Versand von Spam oder Viren.
Lycos beh�lt sich das Recht vor, diese Inhalte zu entfernen oder den Zugang zu Ihnen oder zu Ihrem DSL Zugang zu sperren, wenn ein triftiger Grund hierf�r vorliegt.
4.5� Versto�en Sie gegen die Pflicht aus 4.4, sind Sie zur Unterlassung des weiteren Versto�es, zum Ersatz des Lycos entstandenen und noch entstehenden Schadens sowie zur Freihaltung und Freistellung von Lycos gegen Schadensersatz- und Aufwendungsersatzanspr�che Dritter, die durch den Versto� verursacht wurden, verpflichtet. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, Lycos von Rechtsverteidigungskosten (Gerichts- und Anwaltskosten usw.) vollst�ndig freizustellen. Sonstige Anspr�che von Lycos, insbesondere zur Sperrung oder Entfernung der Inhalte und zur au�erordentlichen K�ndigung, bleiben unber�hrt.
4.6� Sie haben Ihre kundentypischen Verbindungsdaten und Kennungen (Benutzernamen, Passwort, etc.) geheim zu halten und den ordnungsgem��en Gebrauch sicherzustellen. Lycos weist daraufhin, dass die Speicherung des DSL Passwortes auf dem Rechner die Gefahr eines Missbauchs durch Dritte hervorruft. Steht zu bef�rchten, dass Dritte unberechtigt Kenntnis von der Verbindungskennung oder Teilen hiervon erlangt haben, so sind Sie verpflichtet, Lycos unverz�glich dar�ber zu informieren und die �nderung der Verbindungskennung zu veranlassen. Die Kosten f�r die Sperrung oder �nderung der Verbindungskennung haben Sie zu tragen, soweit Sie f�r die Notwendigkeit der Sperrung oder �nderung verantwortlich ist. Ihnen bleibt der Nachweis geringerer Kosten vorbehalten.
4.7� Wenn Sie nicht den DSL Client von Lycos verwenden, sondern Einstellungen manuell vornehmen, haben Sie �nderungen beim Pr�fix ebenso manuell vorzunehmen. Daher sind Sie verpflichtet, sich regelm��ig �ber Updates zu informieren und die notwendigen �nderungen vorzunehmen. Bei einer nicht aktuellen Einstellung kann eine DSL-Verbindung nicht sichergestellt werden.
4.8� Mit Ihrer Lycos DSL Bestellung erkl�ren Sie sich einverstanden, produktbezogene Informationen von Lycos zu erhalten. Sie k�nnen diese Informationen jederzeit wieder abbestellen.
5.�Zustandekommen des Vertrages / Lycos Mitgliedschaft
Folgende Schritte f�hren zum Abschluss eines Vertrages:
* Sie geben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages �ber Lycos DSL gem�� der Leistungs- und Produktbeschreibung eines der Lycos DSL Tarife und gem�� diesen AGB ab, indem Sie ein entsprechendes Bestellformular absenden bzw. der Callcenter dieses Formular f�r Sie ausf�llt. Das Bestellformular finden Sie hier.
* Sie sind f�r eine Frist von zwei (2) Wochen an Ihr Angebot gebunden.
* Bei erfolgreicher Anmeldung und Annahme Ihres Angebots durch Lycos wird Lycos Ihnen eine Best�tigungs-Email an Ihre Lycos-Email, und zus�tzlich, falls vorhanden, an die weitere Email-Adresse versenden. Diese Best�tigung stellt bei einer Online-Bestellung zugleich die Vertragsannahme dar. Bei einer Bestellung �ber das Callcenter erfolgt die Annahme, wenn Ihnen das Schreiben mit Ihren Zugangsdaten zugeht. Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung k�nnen �ber die Anmeldeseiten erkannt und berichtigt werden. Lycos stellt Ihnen, wenn Sie bei Beantragung eines Lycos DSL Tarif noch kein Lycos Mitglied waren, im Rahmen der Verf�gbarkeit f�r die Dauer des jeweiligen DSL Vertrages kostenlos eine E-Mail Adresse zur Verf�gung.
* Mit dem Absenden des Formulars willigen Sie ein, dass Lycos der CEG Creditreform Consumer GmbH (CEG) Daten �ber die Beantragung, die Aufnahme und Beendigung dieses Telekommunikationsvertrages �bermittelt. Unabh�ngig davon wird Lycos der CEG auch Daten aufgrund nicht vertragsgem��en Verhaltens (z. B. K�ndigung wegen Zahlungsverzuges, beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung sowie Zwangsvollstreckungsma�nahmen) �bermitteln. Diese Meldungen d�rfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abw�gung aller betroffenen Interessen zul�ssig ist. Die CEG speichert und �bermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im europ�ischen Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditw�rdigkeit von nat�rlichen Personen zu geben. Vertragspartner der CEG sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die CEG auch Ausk�nfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gew�hren. Die CEG stellt personenbezogene Daten nur zur Verf�gung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt CEG Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Ausk�nften kann CEG ihren Vertragspartnern erg�nzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Sie k�nnen Auskunft bei CEG �ber die mich betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen enth�lt eine Brosch�re, die auf Wunsch bei der CEG zur Verf�gung gestellt wird (auch downloadbar unter: http://www.ceg-plus.de/mddload.htm?id=2053). Die Adresse der CEG lautet: CEG Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstrasse 12, 41460 Neuss.
6.�Widerrufsrecht
6.1� Wenn Sie die Mitgliedschaft bei "Lycos DSL" weder f�r Ihre eigenen gewerblichen Zwecke noch zu selbst�ndigen beruflichen Zwecken nutzen wollen, k�nnen Sie gem�� �� 312 d, 355 BGB Ihre Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen gegen�ber Lycos ohne Angabe von Gr�nden widerrufen. Der Widerruf muss in Textform unter Angabe folgender Daten erfolgen: Vor- und Nachname, Username und E-Mail-Adresse. Die �bermittlung der Widerrufserkl�rung per Telefax ist ausreichend.
Richten Sie Ihren Widerruf zum Produkt "Lycos DSL" per Fax unter Angabe Ihres Namens und vollst�ndigen Kunden- sowie Adressinformationen an:
0900 / 192 0 192 (1,24 Euro/Min)
Oder wenden Sie sich per Post an:
Lycos Europe
DSL Kundenbetreuung
Postfach 6315
33306 G�tersloh
Deutschland
6.2� Zur Fristwahrung gen�gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt mit dem Erhalt dieser Belehrung bei Vertragsschluss.
6.3� Infolge eines Widerrufs sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Erkl�rung nicht mehr gebunden.
6.4� Das Widerrufsrecht erlischt ebenfalls vorzeitig, wenn Sie das Angebot von "Lycos DSL" vor Ablauf der Widerrufsfrist in Anspruch nehmen.
7.�Entgelt und Zahlungsbedingungen
7.1� F�r das Produkt Lycos DSL erhebt Lycos ein Entgelt. Die H�he der f�r die Nutzung von Lycos DSL in Abh�ngigkeit vom gew�hlten Tarif anfallenden monatlichen Pauschale und der nutzungsabh�ngigen Entgelte bei �berschreitung des zur Verf�gung gestellten Datentransfer- oder Zeitvolumens richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils g�ltigen Tarifliste bzw. Produktbeschreibung. Ausgenommen hiervon ist die Lycos DSL Flatrate welche keine nutzungsabh�ngige Preiskomponente enth�lt.
Die Tarifliste ist jederzeit abrufbar unter http://dsl.lycos.de/.
Die jeweilige H�he des Entgelts richtet sich nach der bei Vertragsschluss gew�hlten Vertragslaufzeit und versteht sich inklusive der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.2� Die Pauschale eines Lycos DSL Tarifs ist zum Ende des monatlichen Abrechnungszeitraums zur Zahlung f�llig und von Ihnen entsprechend der jeweils g�ltigen Preisliste zu zahlen. In Abh�ngigkeit vom gew�hlten Produkt gibt es Volumen-, bzw. Zeitbeschr�nkungen (ausgenommen Flatrate). Werden diese Beschr�nkungen innerhalb eines Abrechnungszeitraumes �berschritten, fallen Entgelte f�r diese �berschreitung pro angefangener Einheit gem�� aktueller Preisliste an, welche in der Abrechnung f�r den darauf folgenden Abrechnungszeitraum in Rechnung gestellt werden.
7.3� Ein Abrechnungszeitraum entspricht dem Kalendermonat. Monatliche Entgelte (Grundgeb�hren) sind beginnend mit dem Tag der Verschaffung der Zugangsm�glichkeit zu Lycos DSL f�r den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Entsprechend wird f�r den anteiligen Abrechnungszeitraum eine anteilige Leistung in Form von Transfer- und / oder Zeitvolumen erbracht. Danach sind die Preise monatlich zu zahlen. Entgelte f�r den Teil eines Monats werden mit f�r den entsprechenden Zeitraum mit der ersten Rechnung in Rechnung gestellt.
7.4� Der Kunde hat Einwendungen gegen den Rechnungsbetrag innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei der auf der Rechnung bezeichneten Kundenbetreuung geltend zu machen. Das Unterlassen der rechtzeitigen Einwendung gilt, vorbehaltlich Ziffer 7.5 dieser AGB, als Genehmigung. Lycos wird mit der Entgeltforderung auf die Einwendungsfrist und auf die Rechtsfolgen einer unterlassenen rechtzeitigen Einwendung in jeder Rechnung besonders hinweisen.
7.5� Soweit aus zwingenden technischen Gr�nden oder auf Wunsch des Kunden keine Verbindungsdaten gespeichert oder gespeicherte Verbindungsdaten auf Wunsch des Kunden oder aufgrund rechtlicher Verpflichtung gel�scht wurden, trifft Lycos keine Nachweispflicht �ber die Einzelverbindungen. Gesetzliche Anspr�che des Kunden bei Erhebung begr�ndeter Einwendungen nach Fristablauf bleiben unber�hrt.
7.6� Sie sind verpflichtet, per Lastschriftverfahren zu zahlen. Dazu haben Sie die entsprechenden Daten online einzugeben.
7.7� Geb�hren f�r durch Sie zu vertretende R�cklastschriften haben Sie zu tragen. F�r jeden Fall werden Bearbeitungsgeb�hren in H�he von 15,00 Euro f�llig. Der Nachweis geringerer Kosten bleibt Ihnen vorbehalten.
7.8� Im Falle von Zahlungsverzug ist Lycos berechtigt, Verzugszinsen in H�he von 5% �ber dem Basiszinssatz p.a. zu fordern. Geraten Sie mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Entgelte f�r zwei aufeinander folgende Monate oder mit einem Betrag, welcher der Summe der Grundentgelte f�r zwei Abrechnungszeitr�ume entspricht �ber einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten in Zahlungsverzug, ist Lycos zur fristlosen K�ndigung des Vertragsverh�ltnisses berechtigt.
7.9� Ebenso behalten wir uns vor, Sie mit sofortiger Wirkung von der Nutzung des Produktes "Lycos DSL" (und von allen anmeldepflichtigen Lycos - Produkten und Services) zu sperren, wenn:
* die Lastschrift ohne ersatzweise Angabe einer anderen von uns akzeptierten Zahlungsweise widerrufen wird,
* das Lastschriftverfahren aus einem nicht von Lycos zu vertretenden Grund unausf�hrbar ist oder war.
Die Sperre wird unverz�glich nach Verbuchung des r�ckst�ndigen Betrages bei Lycos aufgehoben. Die Sperrung entbindet Sie nicht von Ihrer Verpflichtung zur Zahlung der Grundentgelte. Eine Sperre unterbleibt, wenn gegen die Rechnung begr�ndete Einwendungen erhoben werden. Sie sind verpflichtet, Lycos jede �nderung der den Zahlungsweg betreffenden Daten unverz�glich mitzuteilen. F�r die korrekte Abbuchung der Entgelte �bernimmt Lycos keine Haftung.
7.10� Die Zahlungspflicht besteht auch f�r Rechnungsbetr�ge, die durch befugte oder unbefugte Nutzung Ihrer DSL-Verbindung durch Dritte entstanden sind, es sei denn, Sie weisen nach, dass Sie die Nutzung nicht zu vertreten haben. Zu vertreten haben Sie jede Nutzung, die Sie in zurechenbarer Weise erm�glicht oder gestattet haben.
7.11� Lycos weist darauf hin, dass es keine Erstattung f�r eine Mindernutzung, d.h. Unterschreitung von Volumen- und /oder Zeitbeschr�nkungen innerhalb eines Abrechnungsmonats, gibt.
7.12� Gegen Forderungen von Lycos k�nnen Sie nur mit rechtskr�ftig festgestellten oder von Lycos anerkannten Gegenanspr�chen aufrechnen.
7.13� Die Aus�bung von Zur�ckbehaltungsrechten ist nur wegen unmittelbar aus dem Vertragsverh�ltnis resultierenden Gegenanspr�chen zul�ssig.
7.14� Erstattungsanspr�che zu Ihren Gunsten werden bei der nachfolgenden Rechnung ber�cksichtigt, sofern Sie keine andere Bestimmung treffen.
7.15� Leisten Sie auf Rechnungen von Lycos nur teilweise und sind in der Rechnung auch Entgelte Dritter enthalten, so wird die Zahlung zuerst auf Forderungen von Lycos angerechnet, sofern Sie keine andere Bestimmung treffen.
7.16� Endet der DSL-Tarif durch ordentliche oder au�erordentliche K�ndigung vorzeitig, wird eine Abschlussabrechnung vorgenommen. Den Betrag haben Sie an Lycos zu �berweisen, wenn Lycos die M�glichkeit des Einzugs durch Lastschriftverfahren untersagt wurde.
7.17� Falls sich Fragen oder Probleme im Zusammenhang mit den Geb�hren und f�lligen Entgelten ergeben, k�nnen Sie sich �ber unser Kontaktformular an uns wenden.
8.�Tarifwechsel
Sie haben die M�glichkeit, w�hrend der Vertragslaufzeit einen Tarifwechsel in Form eines Upgrades auf einen h�heren oder gleichwertigen Tarif (d.h., mit demselben Preis) vorzunehmen. Der Tarifwechsel wird in der Regel zu Beginn des folgenden Abrechnungszeitraums wirksam. Sofern Sie bei Vertragsabschlu� Verg�nstigungen im Rahmen einer besonderen Werbeaktion erhalten haben (insbesondere in Bezug auf das T-DSL Bereitstellungsentgelt, Gew�hrung von Surfguthaben, Grundgeb�hrbefreiung, R�ck�berweisung von Guthaben oder Hardware), ist ein solcher Tarifwechsel fr�hestens mit Wirkung zum 4. Monat nach Vertragsbeginn m�glich. Die Vertragslaufzeit beginnt nach einem Tarifwechsel erneut und umfasst die Mindestvertragslaufzeit des neu gew�hlten Tarifs. Nach der Mindestvertragslaufzeit k�nnen Sie in jeden beliebigen, also auch einen niedrigeren Tarif wechseln. F�r das neue Produkt gelten die zum Zeitpunkt des Tarifwechsels aktuellen AGB, die Sie unter http://dsl.lycos.de jederzeit einsehen k�nnen. Sofern Sie den Dienst Lycos DSL k�ndigen, ist ab dem Zeitpunkt der K�ndigung kein Tarifwechsel m�glich.
9.�Vertragslaufzeit und K�ndigung
9.1� Der Vertrag �ber Lycos DSL wird zun�chst f�r 24 Monate geschlossen. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Erhalt der Zugangsdaten f�r Ihren Lycos DSL-Anschluss. Der Vertrag verl�ngert sich automatisch je nach Vertragslaufzeit um jeweils 12 weitere Monate, wenn er nicht sp�testens 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit von Ihnen schriftlich gek�ndigt wurde. Lycos beh�lt sich das Recht vor, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten zu k�ndigen. Das vorstehende K�ndigungsrecht von Lycos wird wie folgt eingeschr�nkt: Bei �nderung oder Aufhebung der in Ziffer 7.2 genannten Garantie gem�� den Regelungen in Ziffer 13.3 wird Lycos den Vertrag fr�hestens mit Wirkung zum Ablauf des 90. Tages nach Mitteilung der �nderung oder Aufhebung k�ndigen.
9.2� Daneben besteht das Recht der Parteien zur au�ergew�hnlichen K�ndigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund f�r Lycos liegt insbesondere vor, wenn Sie gegen anwendbares Recht oder gegen diese Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen versto�en oder wenn Geb�hren f�r dieses Produkt nicht gezahlt werden. Als wichtiger Grund gilt weiterhin insbesondere:
* wenn Sie Nutzer einer anderen Lycos-Leistung sind und gegen die AGBs dieser Leistung versto�en
* die Er�ffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens �ber das Verm�gen der jeweils anderen Partei, bzw. das Stellen eines Antrags auf Er�ffnung eines derartigen Verfahrens oder die Ablehnung eines solchen Antrags mangels Masse
* der schuldhafte Versto� gegen wesentliche Bestimmungen oder Bedingungen dieses Vertrages durch die jeweils andere Partei;
* die Er�ffnung des Insolvenzverfahrens �ber das Verm�gen Dritter, insbesondere Netzbetreiber, deren sich Lycos zur Erf�llung ihrer Verpflichtungen aus dem Lycos DSL Vertrag mit dem Kunden bedient,
* die Ablehnung der Er�ffnung des Insolvenzverfahrens �ber das Verm�gen dieser Dritten mangels Masse oder die Nichterbringung der geschuldeten Leistung durch diese Dritte aus anderen, von Lycos nicht zu vertretenden Gr�nden, wenn eine anderweitige Beschaffung der von diesen Dritten erbrachten Leistungen f�r Lycos nicht m�glich oder zumutbar ist.
Eine R�ckerstattung der Geb�hren erfolgt im Fall einer au�erordentlichen K�ndigung nicht, sofern nicht Lycos die K�ndigung zu vertreten hat.
9.3� Keinen eine au�erordentliche K�ndigung rechtfertigender Grund stellt es dar, wenn Sie Ihren T-DSL Anschluss vor Ablauf des Lycos DSL Tarifs k�ndigen. Dies rechtfertigt nur dann eine au�erordentliche K�ndigung, wenn die Deutsche Telekom Ihnen einen T-DSL Anschluss aus technischen Gr�nden nicht mehr zur Verf�gung stellen kann.
9.4� K�ndigen Sie ohne Einhaltung der K�ndigungsfrist und liegt ein die au�erordentliche K�ndigung rechtfertigender Grund nicht vor, so sind Sie zur Zahlung der f�r die bis zum fristgem��en Vertragsende f�lligen Entgelte verpflichtet.
9.5� K�ndigt Lycos nach Punkt 9.1 werden Ihnen die bereits gezahlten Geb�hren anteilig erstattet. Die R�ckerstattung erfolgt so schnell wie m�glich, sp�testens innerhalb von 30 Tagen nach Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit. Eine weitergehende Entsch�digung erfolgt nicht.
9.6� Eine K�ndigung Ihrerseits ist an folgende Postadresse zu richten:
Lycos Europe
DSL Kundenbetreuung
Postfach 6315
33306 G�tersloh
Deutschland
Zus�tzlich haben Sie die M�glichkeit, Ihre K�ndigung per Fax �ber 0900 / 192 0 192 (1,24 Euro/Min) oder unser Kontaktformular zum Produkt "Lycos DSL" unter der Kategorie K�ndigung abzugeben.
9.7� F�llige Zahlungsanspr�che bleiben im Fall einer K�ndigung bestehen.
9.8� Zehn Tage nach Wirksamkeit der K�ndigung hat Lycos das Recht s�mtliche Daten zu l�schen, die Sie in das Lycos Europe Netzwerk eingestellt oder zugesendet bekommen haben, es sei denn, die Daten sind noch f�r eine Abrechnung erforderlich.
10.�Links
Lycos oder Dritte k�nnen Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Lycos verf�gt �ber keinerlei Kontrollm�glichkeiten �ber solche Sites und Quellen und ist f�r die Verf�gbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zug�nglich sind, nicht zu eigen und schlie�t jede Haftung oder Gew�hrleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links werden gr��tenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und k�nnen aufgrund ihrer gro�en Anzahl in keiner Weise durch Mitarbeiter von Lycos �berpr�ft werden. Sollte sich auf Seiten des Produkts "Lycos DSL" ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird Lycos auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite umgehend entfernen.
11.�Gew�hrleistung/Haftung
11.1� Lycos �bernimmt keine �ber die Regelung unter 3.3 hinausgehende Gew�hr daf�r, dass das Produkt "Lycos DSL" zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verf�gung steht. Eine Haftung wird nur in den im Folgenden unter 11.3 beschriebenen F�llen �bernommen.
Sie sind verpflichtet, regelm��ig (mindestens alle sieben Tage) eine Datensicherung durchzuf�hren, so dass Ihr Datenbestand nicht vollst�ndig verloren gehen kann. Lycos �bernimmt keine Haftung f�r verloren gegangene oder nicht �bermittelte Informationen und Daten des Mitglieds, soweit nicht ein Verschulden von Lycos nachgewiesen wird. Im Fall von St�rungen bei der Vertragsabwicklung zwischen Ihnen und Lycos, die in den Verantwortungsbereich von Lycos fallen, wird Lycos alle angemessenen, wirtschaftlich vertretbaren Ma�nahmen ergreifen, um schnellstm�glich die vollst�ndige Verf�gbarkeit von "Lycos DSL" wiederherzustellen.
11.2� Informationen und Ratschl�ge, die Sie im Rahmen von "Lycos DSL" erhalten, begr�nden keine Gew�hrleistung, sofern dies nicht ausdr�cklich vereinbart wurde oder ein Fall der Ziffer 11.3 vorliegt.
11.3� Lycos haftet f�r etwaige Sch�den, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur,
* falls eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gef�hrdenden Weise verletzt wurde oder
* der Schaden auf grobe Fahrl�ssigkeit oder Vorsatz zur�ckzuf�hren ist, oder
* soweit es sich um eine Haftung f�r Sch�den aus der Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit handelt oder
* soweit Anspr�che aus Produkthaftung geltend gemacht werden.
Die Haftungsbeschr�nkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erf�llungsgehilfen von Lycos.
11.4� Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrl�ssig oder vors�tzlich, so ist die Haftung von Lycos auf solche typischen Sch�den oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vern�nftigerweise voraussehbar waren. Es bleibt Ihnen jedoch unbenommen, im Einzelfall einen h�heren Schaden nachzuweisen.
11.5� F�r Verm�genssch�den die nicht vors�tzlich verursacht wurden, ist die Haftung gem. � 7 Abs. 2 TKV gesetzlich beschr�nkt. Die Haftungsgrenze betr�gt derzeit 12.500,- EUR je Nutzer, ist jedoch auf einen Gesamtbetrag von 10.000.000,- EUR gegen�ber der Gesamtheit der Gesch�digten je Schadensverursachendem Ereignis begrenzt. �bersteigen die Entsch�digungen, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu leisten sind die H�chstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verh�ltnis gek�rzt, in dem die Summe aller Schadensersatzanspr�che zur H�chstgrenze steht.
11.6� Die Haftung f�r unverschuldete beh�rdliche Ma�nahmen, Arbeitsk�mpfe, h�here Gewalt, Naturkatastrophen und zuf�llige Sch�den ist ausgeschlossen.
11.7� Lycos �bernimmt keine Haftung f�r Sch�den, die im Zusammenhang mit Dienstleistungen oder Anlagen stehen, die nicht von Lycos, unseren Subunternehmern, Mitarbeitern oder Vertretern zur Verf�gung gestellt wurden oder f�r Unterbrechungen und Sch�den, die durch Handlungen oder Unterlassungen Ihrerseits verursacht wurden.
12.�Datenschutz
12.1� Lycos achtet Ihre Privatsph�re und h�lt alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
12.2� Personenbezogene Daten, die Lycos im Rahmen der Anmeldung, zur Durchf�hrung des Produkts "Lycos DSL" (und insbesondere f�r die R�ckverg�tung) erhebt oder verarbeitet, nutzt Lycos nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Lycos verwendet Ihre Daten ausschlie�lich zur Durchf�hrung dieses Dienstes . Dar�ber hinaus nutzt Lycos Europe personenbezogene Daten z.B. f�r Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdr�ckliche Zustimmung des Mitglieds. Eine daf�r im Einzelfall erteilte Zustimmung kann jederzeit per E-Mail an datenschutz@lycos-europe.com widerrufen werden. Weitere Informationen zum Datenschutz sind unter HINWEISE ZUM DATENSCHUTZ (http://login.lycos.de/membership/signup/popups/secure-data.html) zu finden.
12.3� Lycos wird Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihr ausdr�ckliches Einverst�ndnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit Lycos gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.
12.4� F�r die Abrechnung von Lycos DSL werden im Rahmen des Registrierungsprozesses die erforderlichen Daten des Nutzers erfasst.
12.5� Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.
13.��nderungsbefugnis
13.1� Lycos hat jederzeit das Recht, den Inhalt dieses Vertrages und/oder der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen, insbesondere auch Preise und Tarife, mit Ihrer Zustimmung zu �ndern, sofern die �nderung unter Ber�cksichtigung der technischen und wirtschaftlichen Interessen von Lycos sowie Ihres Interesses an einer m�glichst beeintr�chtigungsfreien Nutzung von Lycos DSL f�r Sie zumutbar ist. Etwas anderes gilt f�r �nderungen der Lycos-by-call Tarife. Bei diesen k�nnen die Preise jeweils eine Woche vor Monatsende angepasst werden, ohne dass Sie nochmals ausdr�cklich darauf hingewiesen werden. Die nachfolgenden Regelungen unter 13.2 Satz 2 und 13.3 gelten somit nicht f�r die Lycos-by-call Tarife.
13.2� �nderungen werden auf dieser Webseite bekannt gegeben und es wird auf http://dsl.lycos.de/ auf die �nderungen hingewiesen. Zudem werden Sie per E-Mail �ber die �nderung informiert.
13.3� Ihre Zustimmung zu der �nderung des Vertrages oder den Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen gilt als erteilt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der E-Mail mit der �nderungsmitteilung in Ihrem E-Mail-Account widersprechen. F�r den Fall der �nderung oder Aufhebung der unter 7.2 genannten Garantie gilt diese Zustimmung als erteilt, wenn Sie nicht innerhalb von 90 Tagen widersprechen. Lycos wird Sie in der �nderungsmitteilung nochmals auf Ihr Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist sowie die Folgen eines nicht rechtzeitig erfolgten Widerspruchs gesondert hinweisen. Im Falle Ihres Widerspruchs bei einer �nderung oder Aufhebung der in Ziffer 7.2 genannten Garantie endet das Vertragsverh�ltnis mit Ablauf von 90 Tagen nach einer solchen �nderungsank�ndigung. Im Falle des Widerspruchs bleibt das Vertragsverh�ltnis bis zum Ende der jeweiligen Vertragsdauer zu den alten Bedingungen g�ltig, ohne dass es einer weiteren Erkl�rung bedarf. Dies gilt nicht, wenn Lycos ausdr�cklich bei Bekanntgabe der �nderungen angibt, dass die Rechtsfolge eines Widerspruchs entgegen dieser Regelung die sofortige Beendigung des Vertrages darstellt, ohne dass es einer K�ndigung bedarf. Im Falle der sofortigen Beendigung des Vertrages wird Lycos Ihnen vorab gezahlte Beitr�ge zur�ck erstatten.
13.4� Sie sind verpflichtet, mindestens einmal monatlich die Seite http://dsl.lycos.de/ aufzusuchen und auf �nderungshinweise oder Erg�nzungen zu �berpr�fen.
14.�Informationen �ber Fernabsatzvertr�ge und Vertr�ge im elektronischen Gesch�ftsverkehr
14.1� Diese Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen enthalten Informationen, zu deren �bermittlung Lycos nach den Regelungen �ber Fernabsatzvertr�ge und �ber den elektronischen Gesch�ftsverkehr verpflichtet ist (�� 312 c Absatz 1 und 2 BGB in Verbindung mit 1 BGB-Informationsverordnung, 312 e Absatz 1 Nr. 2 BGB in Verbindung mit 3 BGB-Informationsverordnung). Besonders wichtige Informationen sind drucktechnisch hervorgehoben.
14.2� Bei Reklamationen und Anfragen k�nnen Sie sich an unseren Kundenservice wenden, den Sie �ber unser Kontaktformular oder telefonisch unter 01805-148 148 (0,12 Euro/Min.) erreichen.
14.3� Lycos speichert die Vertragsbedingungen nicht f�r jeden Nutzer des Produkts "Lycos DSL" individuell. Sie k�nnen diese Gesch�ftsbedingungen �ber die Startseite dieses Produkts abrufen.
15.�Abtretungsverbot und Vertrags�bergang
Eine �bertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch Sie ist nur mit vorheriger ausdr�cklicher Zustimmung von Lycos zul�ssig. Lycos ist berechtigt, diesen Vertrag an einen Dritten zu �bertragen. Sie werden im Falle einer anstehenden Vertrags�bernahme informiert. Sie haben das Recht, den Vertrag zum Zeitpunkt einer Vertrags�bernahme ohne Einhaltung von Fristen zu k�ndigen.
16.�Sonstiges/Schlussbestimmungen
16.1� Diese Vereinbarung stellt die gesamte Regelung des Vertragsgegenstandes dar. Nebenabreden sind nicht getroffen. Dieser Vertrag stellt die vollst�ndige Vereinbarung der Beteiligten dar.
16.2� Anzeigen und Erkl�rungen des Kunden m�ssen per E-Mail oder, soweit in diesen Bedingungen gefordert, in schriftlicher Form (Brief-, Fax-) erfolgen.
16.3� Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen internationalen Kaufrechts (CISG-Abkommen). Unber�hrt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gew�hnlichen Aufenthalt haben. S�mtliche Lycos Produkte d�rfen ausschlie�lich in Europa oder von Personen, die ihren Wohnsitz oder gew�hnlichen Aufenthaltsort in Europa haben, genutzt werden.
16.4� F�r Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes oder dieser Bedingungen ist das Landgericht Bielefeld ausschlie�lich zust�ndig, sofern Sie Kaufmann sind, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben.
16.5� Sollten einzelne Regelungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im �brigen nicht ber�hrt.
16.6� Lycos ist interessiert daran, Rechtsverletzungen oder illegale Inhalte im Internet zu bek�mpfen, insbesondere, wenn sie in Zusammenhang mit diesem Vertrag oder allgemein auf den Seiten des Lycos Europe Network geschehen. Wenn Sie solche Verst��e gegen unsere allgemeinen Gesch�fts- und Nutzungsbedingungen feststellen, wenden sie sich bitte an die Lycos Kundenbetreuung.
* Lycos DSL Flatrate f�r 0,00 �/Mon. deutschlandweit nur in Verbindung mit einem Lycos DSL Connect � Anschluss. Einmaliger Bereitstellungspreis 19,99 � bei einer �bertragungsrate... » mehr